Staaten haben ein Problem: wirtschaftlich gesehen meistens nicht mal eine Nullrechnung. Ein Staat kann also nicht allein aus seinen eigenen Einnahmen existieren und braucht deswegen regelmäßig kleine Finanzspritzen.
Hier beschäftigen wir und mit der Frage wie lange diese Spritzen tragbar sind. Denn komplett ohne geht es eben auch nicht: Geld ist immer noch Handlungsspielraum, verursacht aber leider auch Zinskosten und, unter Umständen, langfristige Einschränkungen bei politischen Handlungen – je nach dem von wo das Geld kommt.
Ambivalenz bezeichnet die Uneindeutigkeit, Vielfalt, Doppeldeutigkeit oder einen Zwiespalt, hier zwischen verschiedenen Handlungsszenarien. Unterd em Gesichtspunkt der Wirtschaft bedeutet das
Jeremy Bentham prägte dazu einst den Grundsatz Das größte GlĂĽck der größten Zahl. Dieser Grundsatz bezieht sich darauf die Vor- und Nachteile immer gegeneinander abzuwägen und dann das “geringste Ăśbel”, bzw. die Second-best-Lösung, zu wählen. Man könnte das auch ausdrĂĽcken als
$$ \text{Nettonutzen} = \text{Nutzen}-\text{Kosten}. $$Die Verteilung von Kosten und Nutzen spielt dabei schon eine Rolle, denn ein gesamtwirtschaftlicher Vorteil heiĂźt nicht, dass alle Beteiligten wirklich profitieren.
Beispiel: Staatsverschuldung fĂĽr ein kreditfinanziertes Infrastrukturprojekt
**“Ver”**schuldung bezeichnet die Aufname von Schulden zur Finanzierung von Ausgaben/Investitionen oder anderen Ausgaben. Diese Art Schuld ist nichr problematisch, so lange die finanziellen tragbar sind.
**“Ăśber”**schuldung bezeichnet die Stituation, in der die Wirtschaftskraft eines Landes nicht ausreicht um bestehende Schulden zu refinanzieren oder zu bedienen.
Schulden ermöglichen die Bewirtschaftung von Zeit. I.e. Investieren wenn’s gerade gĂĽnstig ist und nicht aufs Geld warten mĂĽssen.
Die Idee hinter der Schuldenbremse ist die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Fremdkapital/Kredite zu finanzieren. (Art 109.3GG, Art 115GG)
FĂĽr den Bund galt dagegen nach Artikel 109 Abs. 3 eine Kreditobergrenze von 0,35% des nominalen BIP.
Dabei bestanden Ausnahmeregelungen für konjunkturelle Entwicklungen oder außergewöhnliche Notsituationen. Auf dieser Grundlage konnte 2025 der entsprechende Abschnitt der GG reformiert werden, um auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zu reagieren und zusätzliche Ausnahmen ein. So konnte zum einen die vergangene Bundesregierung, als auch die aktuelle auf die Situation reagieren.
Das hier ist nicht der Ort um Russlands Vorgehen zu diskutieren. Die Wirtschaft sieht hier einen Krieg. Ich stimme der Wirtschaft, und im übrigen auch dem Völkerrecht, zu.
Um die Frage zu klären wann die Staatsschuld problematisch wird, sehen wir uns die Schuldequote an. Die setzt die öffentlichen Schulden ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung des Landes:
$$ \text{Schuldenquote}=\frac{\text{Staatsschulde}}{\text{nominales BIP}}\cdot100%. $$Beispiel
Deutschland hat aktuell eine Staatsschuld von $2.83\cdot10^{12}\text{€}$. Außerdem beträgt unser nominales BIP $5.1\cdot10^12\textdollar\circ4.5\cdot10^{12}\text{€}$. (Die Daten zur Staatsverschuldung stammen aus dem Bundesbankbericht und das nominale BIP aus dem Weltbankbericht , beide jeweils für das Jahr 2025.)
$$ \frac{2.5\cdot10^{12}\text{€}}{4.5\cdot10^{12}\text{€}}\cdot100% $$Probleme gibt’s dann, wenn die Wirtschaftskraft im Land nicht ausreicht, also der Staat nicht genug Geld einnimmt, um bestehende Schulden nachhaltig zu refinanzieren.
Last edited: 19.10.2026